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15.01.2021

Teil 4: Erkenntnisse: in Norddeutschland kennt man die Aussage: Der Fisch stinkt vom Kopf zuerst. Ein Sprichwort. Was steckt hinter der Metapher und was folgt daraus ggf. (verwaltungs)-rechtlich? :

Zunächst die Metapher:
• Da sich im Kopf des Fischs das leicht verderbliche Hirn befindet, verdirbt der Kopf zuerst und dort entwickelt sich der unangenehme Geruch.
• Macht der Kopf, also die Führung, in der Wirtschaft oder der Politik schwerwiegende Fehler, so wird das Sprichwort darauf angewendet.
• Das menschliche Tun wird vom Gehirn gesteuert. Wenn man die Köpfe der Politiketagen als Gehirn ansieht, wird die Bedeutung der Redewendung deutlich.
• Politiker und insbesondere die Bundes-und Landesregierungen sind dafür verantwortlich, dass es im Lande Deutschland gut läuft. Dafür haben die Kanzlerin und die Minister einen Eid geleistet. Ja, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Entstehen durch Fehlentscheidung und/oder Missmanagement ( siehe Impfdesaster) der Exekutive Probleme oder Krisen, läuft in verantwortlichen Regierungen etwas falsch. Der Fisch stinkt vom Kopf.
• Mit der Redewendung hinterfragen wir die Führungskompetenz einer oder mehrerer der handelnden Personen.
Warum?
Am Donnerstag gab es eine interessante Meldung vom Präsidenten der Vereinigung der Intensivmediziner, Gernot Marx. Es sähe so aus, „als hätten wir den Höhepunkt bei den intensivpflichtigen Patienten überschritten“. Außerdem bestritt er die Notwendigkeit der allerorten gefürchteten Triage und hielt den 26. Januar für ein gutes Datum für neue Entscheidungen. Dann ließe sich gut beurteilen, was „die richtigen Maßnahmen“ seien.
Natürlich kannte Marx die Problematik der mutierten Viren schon am Mittwoch. Jetzt stellen wir uns aber am Freitagmorgen die Frage, warum am Donnerstagabend plötzlich nichts mehr davon richtig gewesen sein soll?
Epidemiologisch und virologisch hat sich nichts geändert. Was sich geändert hat, ist die von einer nicht mehr nachvollziehbaren Irrationalität bestimmte Politik. Sie ist in den Modus panikartiger Entscheidungen gewechselt, wo wir Bürger alle paar Stunden mit Kurswechseln rechnen müssen, denen es offenkundig an einem Minimum an Logik fehlt.( Quelle, Statement von Autor Frank Lübberding -vom 15.01.2021-07:10 in Faz.Net)
• Das sehen wir ähnlich. Die Politiker können die komplexe Lage nicht mehr erfassen und sind einer Analyse mit Handlungslogik daraus nicht mehr fähig. Es folgt eine nicht mehr nachvollziehbare Irrationalität bei Aussagen und vorgeschlagenen neuen „Härte-Maßnahmen“ für die Bevölkerung und die Wirtschaft.
Wir wissen nichts, macht aber nichts- so könnte das Motto der deutschen Politiker lauten:
Wir wissen zur Zeit nicht, wo sich die Menschen anstecken. Es fehlt weiterhin an repräsentativen Studien, die soziale Merkmale wie den Beruf und die damit verbundenen Risiken umfassen. Wir wissen auch nicht, wie viele Menschen sich aktuell infizieren. Es werden seit längerem nur noch mit Menschen mit Symptomen getestet.
Es gibt zudem keine Statistik über die Zahl und die Ergebnisse bei Schnelltests. Diese Daten werden nicht erhoben. Wir wissen noch nicht einmal, wie sich die neuen Virusvarianten in der Bevölkerung ausbreiten. Bisher wurden die dafür nötigen Genom-Sequenzierungen bei uns in nicht ausreichender Menge gemacht.
Zunächst ein paar Fakten:
Was ist der Inzidenzwert und wie wird er berechnet?
Definition Inzidenz: Inzidenz (Epidemiologie)und die Inzidenz (lateinisch incidere ‚vorfallen‘) bezeichnet in der Epidemiologie die Häufigkeit von Ereignissen (insbesondere Erkrankungen) bezogen auf die Zeit. Genau definierte Maßzahlen hierfür sind die kumulative Inzidenz und die Inzidenzrate.
Der Inzidenzwert als Kennziffer informiert darüber, wie viele Menschen in der Region in sieben Tagen neu infiziert wurden – jeweils bezogen auf 100.000 Einwohner des betroffenen Gebietes.
Der sog. Inzidenzwert sagt nichts über die Anzahl der Personen, die möglicherweise krankenhauspflichtig erkranken oder an der Infektion versterben.
Wo sind die meisten Infektionsausbrüche und welche Personen landen zu über 70 % im Krankenhaus?
In Nordrhein Westfallen (NRW) und in verschieden Landkreisen in Sachsen und Brandenburg, kommen bis 40 % der Neuinfizierten aus Alten-und Pflegeheimen. Und über 70% der Verstorbenen der im Krankenhaus behandelten Intensivpatienten kommen aus der Altersgruppe von 80 + aus diesen Altenheimen.
Was heißt das? Eigentlich nur: kein „Gemeinschaftsschutz“ und „Bankrotterklärung“ der Politik.
So ist es kein Wunder, wenn der öffentliche Diskurs von einer kollektiven Amnesie geprägt wird. Nur sind dafür nicht immer die sozialen Medien und irgendwelche dubiosen Internetseiten verantwortlich, wie es der Unterhaltungskünstler Eckart von Hirschhausen vermutete. Vielmehr eine Politik, die auf der Grundlage nicht vorhandenen Wissens innerhalb von Stunden ihre Meinung ändert und eine evidenzbasierte Faktenlage mit Relevanz für die entscheidungserheblichen Aspekte nicht mehr anwendet.
Zum Schaden von den besonders schutzbedürftigen Gruppen ( Alten- und Pflegeheimbewohner, Menschen über 80 Jahren, mehrfach vorerkrankte Personen u.a.)
Aber was ist von Herrn Lauterbach und anderen Politikern geforderten „extrem harten Lockdown“ gemeint, fragte zum Bespiel die Allgemeinmedizinerin Frau Hummers in der Sendung „Illner“ in ZDF am 14.01.2021.
Es müssen nämlich weite Teile der Gesellschaft weiterarbeiten, um wenigstens die existentiellen Grundbedürfnisse der Bürger sicherzustellen. Eine Antwort auf diese Frage bekam die Allgemeinmedizinerin von Lauterbach nicht. Es geht eben nicht nur um Ärzte, das Pflegepersonal in den Altenheimen oder die Angestellten im Supermarkt.
In einer hochkomplexen und arbeitsteiligen Wirtschaft lässt sich die sogenannte „Systemrelevanz“ gar nicht definieren. Am Ende bricht die Kette, weil ein Ersatzteil in einer Lebensmittelfabrik fehlt – und man das Personal des Lieferanten nach Hause geschickt hat.
Wer noch Großeltern hat oder hatte weiß aus deren Erzählungen, das es hat allerdings in Friedenszeiten noch nie den Versuch gegeben habe, solche Strategien systematischer Selbstverstümmelung („härtester Lockdown“ nachdem wir bereits seit 01.11.2020 mehr oder weniger schwerstwiegenden Lockdown für Mensch, Tier und Sozialleben sowie die Wirtschaft haben) umzusetzen. Selbst in Kriegen gab es zumeist die Bemühung, die Funktionsfähigkeit einer Gesellschaft aufrechtzuerhalten. Sogar Kunst und Kultur fanden in Kriegszeiten statt, erzählen und die Großeltern und Urgroßeltern-Generationen.
„Ruin der deutschen Volkswirtschaft“
Die Vorstellung eines extrem harten Lockdowns überschritt sogar die Schmerzgrenze von Michael Kretschmer (CDU). Das bedeutete den „Ruin der deutschen Volkswirtschaft“, formulierte es der sächsische Ministerpräsident ( so in der Sendung „Illner“ in ZDF am 14.01.2021)
Man gewinnt den Eindruck, dass die Akteure der Politik und deren am Abend schon vergessen haben, was sie am Morgen noch wussten.
Was lernen wir daraus?
Die gesamten Problematik, ob und wie weiter „gelockdownt“ wird, muss als offen geführte Debatte in unseren Bundestag und dort diskutiert werden. Die Exekutive bringt keine validen Begründungen mehr, um evidenzbasiert die faktische Suspendierung unserer Grundrechte für Menschen und Wirtschaft fortzusetzen.
Die Verwaltungsgerichte müssten jetzt wieder zu positiven Entscheidungen zugunsten der Menschen kommen, die von den Maßnahmen extrem betroffen sind. Die Landesverordnungen und ggf. einschränkende Verfügungen müssten verfassungskonform ausgelegt und angewendet werden und damit „Maßnahmen der Politk (Exekutive) “ wieder „kassieren. Bei feiner und genauer Subsumtion der „Maßnahmen“ und komplexen Faktenlage unter die Voraussetzungen von den betroffenen Grundgesetzartikeln Art. 1, 2, 3 Abs.2, 4, 5, 6, 8, 11, 12, 14 sollte das gelingen. Die Aufhebung von Maßnahmen, die keinen Sinn ergeben, und die Infektionslage nicht verschlimmern müssen aufgehoben werden. Dazu gehören auch die Ausgangsbeschränkungen und die Einschränkung des Bewegungsradius.
Das Gesundheitswesen ist nicht überlastet und die Intensivbettenanzahl immer noch ausreichend vorhanden. Siehe www.intensivregister.de und Zahlen der RKI.
Wir müssen lernen mit dem Virus zu leben, wie es schon führende Virologen (z.Bsp. Henrik Streek) sagten. Das Virus wird uns erhalten bleiben. Hoffnung bringt nur der Impfstoff und ggf. die Medikamente zur Behandlung einer schweren Erkrankung an CoVID 19. Diese sind allerdings ,noch in der Entwicklung.
Was hilft also zwischenzeitlich? Bester Eigenschutz durch Verwendung von FFP2 (FN 95) Masken und ständige Schnelltests sowie die Beachtung und Anwendung der bekannten Hygieneregeln (AHA-L)…………
Fortsetzung folgt………….



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